Archiv für Oktober 2012

Keine Bratwurst in Coburg

In einer Sitzung am gestrigen Donnerstag hat der Coburger Stadtrat sich mit einer Mehrheit von 30 zu 8 Stimmen gegen einen neuen Bratwurststand am Albertsplatz ausgesprochen. Nun kann man sich fragen warum ein Stadtrat überhaupt solche Themen in öffentlichen Sitzungen behandelt, aber die Begründung liefert der Coburger Oberbürgermeister Norbert Kastner. Er verwies auf die früher unterschiedlichen und kunterbunten Sonnenschirme und Möblierungen. „Die Plätze in der Stadt brauchen ein einheitliches und ansehnliches Bild.

Nun sind monotone Innenstädte und charakterlos sterile Vorzeigeplätze nicht jedermanns Sache, offensichtlich aber die der Coburger Politik. Aber solange es zwei Tage vor einem Naziaufmarsch nichts wichtigeres zu sagen gibt ist ja alles in Ordnung.

Kitzingen an der Promillefront

Wie die heutige Ausgabe der Mainpost berichtet, führte das Landratsamt Kitzingen einen Prozeß gegen einen Discothekenbetreiber vor dem Verwaltungsgericht Würzburg. Anlass hierzu war ein Bescheid des Landratsamtes, in dem der Disco der Ausschank alkoholischer Getränke zu Schleuderpreisen untersagt werden sollte. Konkret sollte der Gastronom, nach dem Willen der Behörde, kein alkoholisches Getränk unter 1,50€ verkaufen dürfen. Der Prozeß endete mit einem befremdlichen Vergleich.

Auslöser für besagten Bescheid sollen laut Landratsamt volltrunkene Jugendliche sein, die immer häufiger mit Straftaten unter Alkoholeinfluss auffallen würden. Auch die Mainpost argumentiert ähnlich und schreibt: „Jugendliche, die völlig betrunken herumtorkeln, haben längst ihren festen Platz im täglichen Polizeibericht.“. Ein Blick auf die nackten Zahlen spricht jedoch eine andere Sprache. Bei rund 60 000 Gästen im zweiten Halbjahr 2011 kam es nur zu elf polizeibekannten Vorfällen in und am Lokal betont der Discothekenbetreiber. Mit anderen Worten genügen dem Landratsamt 0.0183% der Besucher um einen Auflagenbescheid zu veranlassen.

Der Prozeß endet mit einem Vergleich der staunen lässt. 99-Cent-Partys sind verboten, es lebe die Ein-Euro-Party für maximal vier Stunden pro Abend. Auch der Doppeldecker bekommt eine Untergrenze, weniger als 2,50 Euro darf der Drink (einzeln 1,25 Euro) nicht kosten.

Der fränkische V-Mann

Die Aufregung war groß, als die Thüringer Allgemeine Zeitung am Dienstag über einen V-Mann des bayerischen Verfassungsschutzes im Umfeld des NSU-Trios berichtete. Bei der vermeintlichen Person handelt es sich um den langjährigen, oberfränkischen Nazikader Kai D. (Name der Redaktion bekannt). Sollte sich die Zusammenarbeit des Rechtsaussen mit dem staatlichen Dienst bewahrheiten hätte der bayerische Verfassungsschutz ein Problem. Schließlich hatte der ehemalige bayerische VS-Präsidenten Gerhard Forster bestritten „an der konspirativ arbeitenden, kleinen Zelle dran gewesen“ zu sein.

Kai D. war seit den 80er Jahren in der oberfränkischen Neonaziszene aktiv. Der Computerfachmann aus dem Landkreis Kronach war eine der zentralen Figuren beim Aufbau klandestiner, neonazistischer Strukturen, die es zum Ziel hatten vermeintliche politische Gegner auszuspähen. Im Jahr 1995 musste er sich wegen der Herstellung und Verbreitung des „Einblick“, einer sogenannten Anti-Antifa-Zeitschrift, verantworten. Diese Zeitung enthielt 250 Namen und Adressen von Linken und vermeintlichen Linken. Insgesamt wurden 1200 Exemplare gedruckt, ca. 800 kamen in den Jahren 1993 und 1994 in Umlauf. Das Verfahren gegen D. wurde damals eingestellt. Im oberfränkischen Steinwiesen unterhielt er zudem ein „Computer-Grafik-Design-Studio“. Über jenes Studio betrieb Kai D. auch die Kraftwerk.BBS, eine Mailbox die der bundesweit aktiven Thule-Mailbox angeschlossen war. Diese Mailbox war eine der ersten Vernetzungen von Neonazis im Internet. 1993 wurde das „Thule-Netz“ bundesweit bekannt, weil Bombenbauanleitungen als Diskette in der Szene die Runde machen. Das „Thule-Netz“ wurde verdächtigt, diese verbreitet zu haben.

Tino Brandt, ein ehemaliger Weggefährte von Kai D. und ebenfalls abgeschalteter V-Mann, gab bereits 2001 in einem Interview an das D. für den bayerischen VS gearbeitet hätte. Diese Aussage wiederholte er jetzt erneut gegenüber mehreren Journalisten. Sollte sich diese Behauptung vor dem bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss bewahrheiten obwohl Forster beteuert hatte, dass nur Neonazis ausgewählt wurden , die keine bedeutende Rolle inne hatten, stellt dies natürlich eine enorme Belastung für das bayerische Innenministerium und den bayerischen Verfassungsschutz dar. Gerhard Forster wird daher erneut als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss befragt werden, insbesondere zur V-Mann-Praxis gebe es nämlich Fragen, so der Vorsitzende Franz Schindler.

Waffenfund bei Neonazi im Landkreis Aschaffenburg

Wie die Aschaffenburger Polizei mitteilt, hat am 16.10.2012 eine Hausdurchsuchung in Mönchberg im Landkreis Miltenberg zum Auffinden von zwei Luftgewehren und nach dem Waffengesetz verbotener Gegenstände geführt. Gegen einen 31-Jährigen, welcher der rechtsextremen Szene zuzuordnen ist, werde ein Ermittlungsverfahren u.a. wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet heißt es weiter. Bereits 2006 bedrohten Neonazis in Mönchberg in der Nacht von dem 15. auf den 16. Juni einen Jugendlichen mit einer Waffe und schlugen diesen anschließend brutal zusammen.

Seit Anfang August hatte die Polizei gegen den 31-Jährigen ermittelt, nachdem der Verdacht bestand, dass er trotz eines Waffenbesitzverbotes des Landratsamtes Miltenberg Umgang mit Schusswaffen habe. Zudem sollen von seinem Wohnhaus aus Schüsse auf eine Straßenlampe abgegeben worden sein. Laut Polizeiangaben soll der Mann Kontakte zur organisierten Neonaziszene in Unterfranken besitzen.

Der 31-Jährige wurde vorläufig festgenommen, kam allerdings nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen am selben Tag wieder auf freien Fuß. Die Beamten stellten in dem Anwesen zwei Luftgewehre, Munition, mehrere nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände, wie z.B. Butterflymesser und Wurfmesser, Computer und Mobiltelefone sowie Tonträger sicher.

Hallo Welt

In den nächsten Wochen werden wir beginnen an dieser Stelle beginnen über mehr oder weniger Kurioses aus Franken zu berichten. Euch erwartet höchst investigativer Journalismus der kein Thema auslassen wird. Viva http://provinciafranconia.blogsport.de, wir lesen uns!